Home

Erlass Niedersachsen

Erlass zu Regelungen zu Abschlussprüfungen 2021 im Sekundarbereich I - Download (PDF, 0,12 MB) Rundverfügung Nr. 02/ 2021 Zur Anwendung der Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 30. Oktober 2020 (Nds. GVBl. S. 368), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 22.01.2021 (Nds. GVBl. S. 26) - Download (PDF, 0,34 MB Klassenbildung und Lehrerstundenzuweisung an den allgemeinbildenden Schulen. Der Erlass regelt die Verteilung der Lehrkräftestunden, die den Schulen nach dem jeweiligen Landeshaushalt zur Verfügung stehen. Der Verteilung liegen Richtlinien zur Bildung von zusätzlichen Klassen sowie Stundenansätze zu Grunde. Lesen Sie mehr Auf dieser Seite informieren wir täglich über das Infektionsgeschehen in Niedersachsen und die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus: +++ Neue Verordnung mit 3G-Regel gültig seit 25. August - mehr unter Corona-Vorschriften +++ Einmal-Impfung mit Johnson & Johnson bis 30. September in den kommunalen Impfzentren - mehr unter Hinweise zur Impfung +++ Fragen zum digitalen Impfpass beantworten wir unter Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ

Erlass Richtlinie für die Werkfeuerwehren in Niedersachsen (Stand: 10/2014) 6. Richtlinie für die Werkfeuerwehren in Niedersachsen (Stand: 10/2014) 7. Verordnung über die Erteilung von Fahrberechtigungen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, der anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste. (Abschrift der FahrBVO 07/2011) Ne Erlass Berufliche Orientierung an allgemein bildenden Schulen. Zur Stärkung der Beruflichen Orientierung an allen allgemein bildenden Schulen der Sekundarbereiche I und II ist der Erlass Berufliche Orientierung an allgemein bildenden Schulen in Anlehnung an das Musterkonzept Berufs- und Studienorientierung mit Handreichungen zum 1.10.2018 in. Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung — Runderlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 25. November 2020 (Bußgeldkatalog) November 2020 (Bußgeldkatalog

d. MI vom 13.12.2017, Nds. MBl. 2018, S. 84) verbindliche Regelungen. Der Erlass zur Übersicht über Daten der Haushaltswirtschaft für Kommunen (RdErl. d. MI v. 13.12.2017, Nds. MBl. S. 89) sieht die Darstellung der Haushaltslage begleitend zur Vorlage der Haushaltssatzung bei der Aufsichtsbehörde vor 19.2.2009 (Nds.MBl. S.306) - VORIS 93150 - Lautsprecher- oder Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen zum Europäischen Parlament, zum Deutschen Bundestag, zum Niedersächsischen Landtag und zu kommunalen Vertretungen sowie aus Anlass von Direktwahlen nach § 2 Abs. 6 NKWG gehören zum Grundrecht der freien Meinungsäußerung (Artikel 5 GG) Niedersachsen hat der Ganztagsschule einen rechtlichen Rahmen gegeben und damit die Vorgaben der KMK für das Schulsystem des Landes weiter konkretisiert (§ 23 NSchG und dem Erlass Die Arbeit in der Ganztagsschule v. 1.8.2014 geändert durch RdErl. v. 26.4.2017 und RdErl. v. 10.4.2019). meh

Corona-Erlasse Schule / MK Nds

Erlass Die Arbeit in den Schuljahrgängen 5 bis 10 der Kooperativen Gesamtschule (KGS) vom 3.8.2015 Erlass Kerncurricula, Rahmenrichtlinien und curriculare Vorgaben für das allgemein bildende Schulwesen vom 1.10.201 Wichtiger Schub für Windenergieausbau und Energiewende in Niedersachsen. Mit einem neuen Windenergieerlass, den das Kabinett am (heutigen) Dienstag zur Kenntnis genommen hat, will das Land den Windenergieausbau in Niedersachsen wieder in Schwung bringen und ein deutliches Signal für die Energiewende setzen Die Web-Site Schule und Recht in Niedersachsen - schure.de ist eine Sammlung von Gesetzen, Verordnungen, Erlassen sowie Kommentaren und Entscheidungshilfen für das Bildungswesen in Niedersachsen. Es umfasst auch das Personalrecht für die im Bildungbereich tätigen Beamten und Beamtinnen sowie Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen einschliesslich der Interessenvertretung. Ein aktuelles Feature für jede Schulleitung

16.08.2021 Online Podiumsdiskussion Freizeit inklusiv (e) - neuer Fokus im Aktionsplan Inklusion des Landes Niedersachsen für die Jahre 2021/2022 - dem Dritten seiner Art. 16.08.2021 STIKO empfiehlt Corona-Impfung ab 12 Jahren ohne Einschränkungen. 10.08.2021 Corona-Impfung: Neues Impfintervall für Genesene Nach dem Nds. Erlass kann eine häusliche Gemeinschaft ggf. auch bestehen, wenn nach einer Trennung ein Elternteil zwar nicht mehr ständig mit dem Kind zusammenwohnt, das Kind aber regelmäßig in seiner Wohnung ist und auch dort übernachtet. Auch bei anderen Personen (z.B. Großelternteil oder Tante/Onkel) reichen sechs Jahr Voraufenthalt aus, wenn sie mit einem minderjährigen Kind in.

Erlasse - Niedersächsischer Bildungsserve

  1. isteriums Verbot des Mitbringens von Waffen, Munition und vergleichbaren Gegenständen sowie von Chemikalien in Schulen vom 6.8.2014 ist laut Erlass jeweils bei Aufnahme in eine Schule (in der Regel erstes und fünftes Schuljahr sowie beim Eintritt in berufsbildende Schulen).
  2. ister Lies. Das reicht rechnerisch, um dann eine Leistung von rund 30 GW zu.
  3. Der Erlass Mengenmäßige Bewirtschaftung des Grundwassers dient einerseits der Einhaltung der Anforderungen, die sich aus den Bewirtschaftungszielen hinsichtlich des mengenmäßigen Zustands des Grundwassers ergeben. Anderseits regelt der Erlass bestimmte Vorgaben für den Wasserbedarfsnachweis wesentlicher Nutzergruppen und enthält Regelungen, die im wasserrechtlichen Zulassungsverfahren für Grundwasserentnahmen im Sinne eines einheitlichen Vollzugs zu beachten sind
  4. Das Landesjustizportal ist der zentrale Internetauftritt der nds. Justiz zu allen bürgerrelevanten Themen. Hier finden Sie nicht nur Informationen zu den Gerichten und Staatsanwaltschaften, zu Klagen und Urteilen. Hier gibt es zum Beispiel auch Informationen zu der wertvollen Arbeit von Schöffen. mehr. Bildrechte: www.wyrwa-foto.de
  5. Coronavirus - Fragen und Antworten des ML. Das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) stellt hier gebündelt Antworten auf häufig gestellte Fragen im Zusammenhang mit dem Auftreten des Coronavirus (Covid-19, SARS-CoV-2) zur Verfügung, die den Aufgabenbereich des ML betreffen. mehr

Der Erlass gilt für alle allgemeinbildenden Schulen Niedersachsens. Die meisten Maßnahmen im Erlass sind auf Grundschule und die Sek I (1-10 Klasse) beschränkt, auch ist die Anwendung auf Abschlusszeugnisse nur bedingt möglich. Die im Erlass beschriebenen Nachteilsausgleiche sind in allen Jahrgangsstufen möglich Erlass vom 15.07.2014 Überprüfung der Kompetenz Sprechen anstelle einer Klausur Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, in diesem Schuljahr haben die ersten Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen mit dem neunjährigen Bildungsgang am Gymnasium begonnen. Mit dieser Veränderung gehen weiter

Aktuelle Informationen zum Coronavirus Portal Niedersachse

  1. isteriums stellt klar, dass Personen mit einer Duldung die Erwerbstätigkeit nur dann verboten werden darf, wenn ihr Verhalten der alleinige Grund ist, warum eine Abschiebung nicht durchgeführt werden kann. Erlass MI Nds. Verbot Erwerbstätigkeit von Geduldeten, 05-05-2021
  2. isterium bereits am Montag die Sperrung der niedersächsischen Inseln für Besucherinnen und Besucher angeordnet. Die medizinische Infrastruktur der niedersächsischen Inseln wäre sehr schnell überlastet, sollte es dort eine Häufung von Ansteckungen geben, so Ministerin Reimann
  3. Legasthenie-Erlass Niedersachsen. Wichtiger Hinweis: Bitte wenden Sie sich mit Fragen zur Auslegung der Erlasse an die jeweilige Schulbehörde. Vielen Dank. Erlass zur Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen RdErl. d. MK vom 04.10.2005 - 26 - 81631-05 VORIS 22410 Bezu
  4. Das Land Niedersachsen ist bei der diesjährigen Jobmesse Hannover mit dem Award Stand der Messe 2018 ausgezeichnet worden. Das Messe-Team vom Arbeitgeber mit Vielfalt hat sich mit seinem breit gefächerten Angebot gegen mehr als 110 weiteren Ausstellern durchgesetzt. mehr

Niedersachsen hat einen neuen Windenergieerlass. Nach fast zweijähriger Bearbeitungszeit, in die sich der LEE Niedersachsen/Bremen intensiv eingebracht hat, wurde dieser im Juli im Kabinett beschlossen. Der LEE betrachtet den Erlass insgesamt als Fortschritt, wenn es sich auch, wie so oft in politischen Prozessen, um ein Kompromisspapier. Windkraft: Niedersachsen erleichtert Bau von Anlagen. Stand: 20.07.2021 20:08 Uhr. Die niedersächsische Landesregierung will den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter vorantreiben. Künftig. Gesetze und Erlasse. Die Niedersächsische Landeshaushaltsordnung (LHO), die Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO) und die Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Landes Niedersachsen (VV-HNds) stehen allen Interessierten kostenfrei im Volltext-Vorschrifteninformationssystem des Landes Niedersachsen (VORIS) zur.

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Die Niedersächsische Landesregierung reagiert mit verschiedenen Erlassen auf diese Tatsache Die IHK Hannover hat die Verordnungen, Erlasse und Allgemeinverfügungen des Landes Niedersachsen für Sie zusammengestellt. Aktuell gültige Verordnungen (gültig ab 25. August 2021): Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 25. August 2021) - PDF, nicht barrierefrei

Downloadbereich für Gesetze, Verordnungen, Erlasse und

Lehrgangsbetrieb im NLBK. Nachstehende aktuelle Informationen zum Lehrbetrieb der Akademie für Brand- und Katastrophenschutz im NLBK, abweichend von der bisherigen Lehrgangsplanung für das erste Halbjahr 2021 (Stufe 3), möchte ich Ihnen heute bekannt geben: mehr. Bildrechte: Frei Niedersächsische Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten an öffentlichen Schulen (Nds.ArbZVO-Schule) Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Kommentare Startseite --- Schulgesetz, Schulaufsicht, Schulleitung, Schulverwaltung --- Arbeitszeiten (einschließlich des pädagogischen Personals) --- Niedersächsische Verordnung über die Arbeitszeit.

Erlass Sonderpädagogische Förderung in Niedersachsen - Deutscher Bildungsserver Der Erlass Sonderpädagogische Förderung ist ein Novum, da es bisher schulformbezogene Erlasse gab. Der neue Erlass bezieht erstmalig alle Schulformen ein Damit die Ordnungsbehörden und die Polizei in Niedersachsen gegen das Zeigen dieser Flaggen entschieden vorgehen können, wurde jetzt (01.10.2020) ein Erlass an die Verwaltungsbehörden und die Polizei herausgegeben, in dem Hinweise zum Umgang mit der öffentlichen Verwendung der Reichskriegsflagge gegeben werden Der Erlass wurde mit Wirkung vom 1.2.2019 angepasst und in wenigen Punkten geändert (Nds. MBl. Nr. 6/2019 vom 06.02.2019, S. 338): In Satz 1 der Nr. 2.4.1 wird die Form der Dokumentation der Erste-Hilfe-Leistungen nicht mehr vorgegeben. Diese kann z. B. in einem Verbandbuch, auf Formularen oder - unter geeigneten Bedingungen - auch elektronisch erfolgen (§ 24 Abs. 6. Mai 2020 ordnete das Niedersächsische Sozialministerium per Erlass an, dass in allen Schlachtbetrieben, in denen Subunternehmen beschäftigt werden, Reihentests durchgeführt werden. In Niedersachsen sind etwa 20.000 Menschen in rund 180 fleischverarbeitenden Betrieben beschäftigt. Anlass der Anordnung waren Corona-Fälle in einem Fleischunternehmen in Dissen mit 92 Coronavirus-Infizierten. Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) setzt sich kontinuierlich und nachhaltig für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Förderung einer ausgewogenen Work-Life-Balance ein. Dafür wurde es zum vierten Mal in Folge mit dem audit berufundfamilie ausgezeichnet. mehr

Erlass MI - Hinweise zur Umsetzung der Feuerwehrdienstvorschrift 2 für Erste Hilfe und Werkfeuerwehren (Stand: 10/2015) 2b. Merkblatt Anerkennungsverfahren: 3. Einsatz- und Ausbildungsanleitung für Feuerwehren im Land Niedersachsen FwDV 3 - Einheiten im Lösch- und Hilfeleistungseinsatz Eingeführt: 31.03.2010: 4 Mit dem Erlass soll in Niedersachsen bis 2030 eine Windkraftleistung von 20 GW installiert sein. Hierfür brauchen wir 1,4 Prozent der Landesfläche. Die Landesregierung setzt dabei nicht nur auf den Windenergieerlass allein, sondern auch auf den Anfang Dezember 2020 vorgelegten Entwurf des Landesraumordnungsprogramms (LROP). Darin sollen die neuen Ausbauziele des Windenergieerlasses als.

Berufliche Orientierung an allgemein - Niedersachse

Niedersachsen besitzt im Bundesrat sechs Stimmen. Zu den weiteren Aufgaben des Kabinetts gehören auch die Ernennung von Spitzenbeamten und die Festlegung des Abstimmungsverhaltens im Bundesrat. Die letzte Entscheidungsgewalt liegt beim Ministerpräsidenten, aber die Regierung ist bemüht, alle Beschlüsse einvernehmlich zu treffen. Die Landesregierung übt die vollziehende Gewalt aus. So. Kommunalwahlen 2021 in Niedersachsen. Die aktuelle Wahlperiode der Abgeordneten wird am 31. Oktober 2021 enden. Somit sind für die folgende Wahlperiode vom 01.11.2021 bis zum 31.10.2026 allgemeine Neuwahlen erforderlich, die laut Beschluss der Niedersächsischen Landesregierung am 12. September 2021 stattfinden werden. mehr Nachteilsausgleich. Als Nachteilsausgleich gilt die Anpassung der äußeren Bedingungen für das Erstellen einer Leistung als Kompensation für eine vorliegende Beeinträchtigung. Die Gewährung eines Nachteilsausgleichs ist während der gesamten Schulzeit möglich. Die Gewährung eines Nachteilsausgleichs, sein Umfang und seine Ausgestaltung.

Die in diesem Erlass genannten Zielsetzungen werden dadurch erreicht, dass einzelne Maßnahmen miteinander verzahnt und in Schulentwicklung und Schulprogramm eingebunden, regelmäßig in ihren Wirkungen evaluiert und qualitativ weiter entwickelt werden. 2. Einschulung, Aufnahme in die Schule und Feststellung der deutschen Sprachkenntnisse. 2.1 Kinder nichtdeutscher Herkunftssprache, die. Ziel: Verzicht auf das Schnabelkürzen in Niedersachsen bis Ende 2016 Sachstand: Die Arbeitsgruppe hat Empfehlungen zur Verhinderung des Auftretens von Federpicken und Kannibalismus mit optimierten Haltungsbedingungen und Managementhinweisen erarbeitet, die Tierhalterinnen und Tierhaltern konkrete Hilfestellungen für die Haltung ungekürzter Legehennen geben sollen (siehe rechts im. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Gesundheitsministerin Carola Reimann haben sich bei einem Besuch über die Arbeit des Landesgesundheitsamtes in der Corona-Krise informiert. Themen waren dabei die SARS-Cov2-Labordiagnostik mittels PCR und Antikörpertests. Foto: Tom Figiel / NLGA . Antibiotika-Resistenz-Monitoring in Niedersachsen (ARMIN) Ziel des Monitoring Systems ARMIN ist. Nach einem neuen Erlass des Innenministeriums Niedersachsens dürfen Polizei und Verwaltungsbehörden das Schwenken von Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit unterbinden. Das Zeigen und Schwenken von Flaggen erfüllt regelmäßig den Tatbestand der Belästigung der Allgemeinheit (§ 118 Abs. 1 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)). Darauf ist ein Ordnungswidrigkeitenverfahren.

Corona-Vorschriften Portal Niedersachse

Der Erlass Zeugnisse an allgemein bildenden Schulen regelt grundsätzliche und spezielle Details der Leistungsdokumentation in den Halbjahres- und Jahreszeugnissen. Das Feld Bemerkungen bietet bei besonderen Leistungen, die sich nicht im Fächerkanon abbilden lassen, eine gute Möglichkeit, diese hervorzuheben Der Runderlass Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit der Landesbediensteten in Schulen und Studienseminaren (Arbeitsschutz in Schulen) wurde überarbeitet und neu veröffentlicht. Neben kleineren redaktionellen Anpassungen wurden folgende inhaltliche Änderungen vorgenommen: Nr. 2.6: Bei der Bildung der Arbeitsschutzausschüsse.

Corona in Niedersachsen: Weil deutlich zu Groß-Events

Kommunales Haushaltsrecht und - Niedersachse

  1. isterium am Freitag den Transport von 270 tragenden Zuchtrindern von Aurich nach Marokko untersagt. Es befürchtet Verstöße gegen den.
  2. Landwirtschaftskammer Niedersachsen Dienstleistungsunternehmen für die Landwirtschaft Gartenbau Forst Industrie Handel Verbraucher. Selbstverwaltung für Arbeitnehmer und Unternehmerfamilien in Landwirtschaft Gartenbau Forstwirtschaft in Niedersachsen
  3. Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer Niedersachsen. Für Nachprüfungsanträge bei öffentlichen Auftragsvergaben, die oberhalb der EU-Schwellenwerte liegen, ist die Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zuständig. Einzelheiten entnehmen Sie bitte diesem Link. Nachprüfungsstelle nach § 21 VOB/A Das Niedersächsische.
  4. Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 123 VwGO) Allerdings bieten das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht und alle Verwaltungsgerichte in Niedersachsen die Möglichkeit der rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation über das jeweilige Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) an. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere Voraussetzungen zu.

Corona-Erlasse in Niedersachsen: Intransparente Justiz. Das niedersächsische Justizministerium verweigert die Veröffentlichung von Erlassen. Das ist legal - weil es immer noch kein. Interessen in Erlasse des Landes Niedersachsen • Zielsetzung war hierbei, unseren Rückstand gerade im Bereich der Ausrüstung und Finanzierung ggü. den HiOrg und der Feuerwehr zu eliminieren • Ein weiteres Ziel ist auch den Unterhalt der Fahrzeuge, Boote, Ausrüstungen aber auch die Kosten der Ausbildung (fachspezifisch aber auch z.B. Führer- scheine) auf eine durch das Land aufgesetzte. Die Gewerbeaufsicht in Niedersachsen präsentiert ein neuen Flyer zum Thema Gefahrstoffe handhaben. Aber richtig!. mehr. Bildrechte: ZUS BI Ö. Leitbild und Leitgedanken der Gewerbeaufsichtsverwaltung (GAV) Hier finden Sie nähere Informationen zum Leitbild und Leitgedanken der Gewerbeaufsichtsverwaltung (GAV). mehr. Bildrechte: ZUS BIÖ. Video-Podcast zur Anzeige nach § 53 KrWG. Nach dem.

Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Kommentar

Liebes Deutschland | Reisen deutschland, Reiseziele

Ganztagsschule Nds

Die niedersächsische Landesregierung bietet zahlreiche Unterstützungsangebote für betroffene Unternehmen. Mit diesen und weiteren Informationen möchten wir Ihnen hier bestmöglich zur Seite stehen. mehr. Bildrechte: Pixabay. Strategiedialog Automobilwirtschaft. Die Automobilindustrie ist die wichtigste Industriebranche in Niedersachsen. In der Summe kann man dem niedersächsischen. Neuer Erlass gegen Reichsflaggen in Niedersachsen. Stand: 01.10.2020 20:15 Uhr. Polizeibeamte in Niedersachsen können das öffentliche Schwenken von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen nun. Erlass zur Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen RdErl. d. MK v. 4.10.2005 - 26-81631-05 (SVBl. 11/2005 S.560) - VORIS 22410 Diese Erlassregel, die in Niedersachsen fast wortgleich für alle Schulstufen bis einschließlich Sekundarstufe I gilt, macht klar, dass in den Fällen, wo die Leistungsfähigkeit nicht den Anforderungen entspricht und auch nicht in absehbarer Zeit entsprechen wird, eine Notengebung an ihrer Zielsetzung vorbeiführt

Gesamtschule Nds. Kultusministeriu

Nds. Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschut

Der Antragsteller begehrt im Wege des Erlasses einer einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Berichtigung des Melderegisters. 2. Der Antragsteller ist seit F. Vorsitzender des G. -Stadtverbandes H.. Er kandidiert ausweislich der Bekanntmachungen über die zugelassenen Wahlvorschläge im Rahmen der Kommunalwahlen am 12. Mit einem neuen Erlass will Niedersachsen ab 2030 2,1 % der Flächen für die Windenergie zur Verfügung stellen. Die Branche fordert jetzt eine Änderung der Landesraumordnung Corona-Erlasse in Niedersachsen: Intransparente Justiz Das niedersächsische Justizministerium verweigert die Veröffentlichung von Erlassen. Das ist legal - weil es immer noch kein Transparenzgesetz gibt. Link: Artikel taz 14.04.2020. Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit Presse | Hinterlasse einen Kommentar. Fünfter Versuch ein IFG in Niedersachsen einzuführen. Publiziert. Abfallverzeichnisverordnung (Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz vom 10.09.2010) 54 Tab. 6.11: Feststoffgehalte für Schwermetalle bei der Ablagerung von Abfällen auf Deponien der Klassen I und II in Niedersachsen (Erlass des Niedersächsische

Schule und Recht in Niedersachsen (Schulrecht

  1. Das Niedersächsische Verwaltungskostengesetz (NVwKostG) - siehe Download - regelt die Bemessung, Festsetzung und Erhebung von Gebühren und Auslagen für Leistungen, die von Behörden des Landes sowie von anderen Körperschaften des öffentlichen Rechts, soweit diese im staatlichen Auftrag tätig sind, und beliehenen Unternehmern erbracht werden
  2. Die Niedersächsische Landesregierung hat der Bund-Länder-Vereinbarung Leihgeräte für Lehrkräfte zugestimmt und damit den Weg zur Anschaffung von mobilen Endgeräten für Lehrerinnen und Lehrer geebnet. mehr. Bildrechte: iStock Photo. Sofortausstattungsprogramm des Bundes und der Länder. Am 30.04.2020 haben die Bundesregierung und die Länder beschlossen, 500 Mio. Euro.
  3. Am 1. Juli 2001 wurde das Niedersächsische Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) gegründet. Einen kleinen Ausschnitt aus all den täglichen Aufgaben, den Krisen und Skandalen, der Routine und den besonderen Ereignissen der vergangenen 20 Jahre zeigt unsere Präsentation. mehr. Bildrechte: iStock/wildpixel
  4. Willkommen. Auf dieser Internetseite finden Sie Informationen, rund um den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Niedersachsen. Für weitergehende Fragen rund um den Digitalfunk wenden Sie sich bitte mit dem Kontaktformular an uns
  5. Gemeinsamer Erlass (Gem.Erl) gemeinsames Schreiben mehrerer Bundes- oder Landesbehörden an eine unterstellte Behörde. Gemeinsamer Runderlass (Gem.Rd.Erl.) ein gemeinsamer Erlass an mehrere Behörden, oft auch an alle Behörden einer bestimmten Art. 3. Querverweise / Quellen . Siehe im Beitrag Agentur, auch zu Steuerungsalternativen in der Schweizer Bundesverwaltung. Anmerkungen. 1.
  6. Unser Landesverband Niedersachsen hat es sich bereits vor Jahrzehnten zur Aufgabe gemacht, Menschen mit Legasthenie und Dyskalkulie und ihre Familien aktiv zu unterstützen sowie aktuelle Informationen zur niedersächsischen Bildungspolitik und über Forschung & Wissenschaft zur Verfügung zu stellen. Sie und Ihr Kind haben Anspruch auf Chancenausgleich und Hilfestellungen und für diesen.

Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellun

Die Landesregierung für Niedersachsen hat eine neue Verordnung für die Mietpreisbremse ab 1.1.2021 erlassen. Ab 1.1.2021 ist gilt die Mieterschutzverordnung mit Mietpreisbremse in. Hannover, Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück, Göttingen, Laatzen, Langenhagen, Lüneburg und auf den Ostfriesischen Inseln Lokale Datenspeicherung - neuer Erlass in Niedersachsen. 8. Februar 2020. Alle KollegInnen in Niedersachsen dürften sich über einen neuen Erlass und insbesondere die folgende Zeile gefreut haben: Die Speicherung personenbezogener Daten auf dem Festspeicher privater mobiler Endgeräte (Smartphones und Tablets) ist nicht zulässig. (RdErl Ein Erlass vom Agrarministerium Niedersachsen gibt Regeln vor. Die Trockenheit in vielen Regionen Niedersachsens hält weiter an. Das Ertragsniveau bei Raps, Getreide und Grünland ist dadurch deutlich niedriger als in den Vorjahren. Ausgenommen hinreichend beregneter Flächen ist mit mehr als 20 % Ertragsausfällen im Vergleich zu den Vorjahren auszugehen. Landwirte sollten jetzt die.

15.1.1 Aufenthaltserlaubnis nach § 25b Abs. 1 AufenthG ..

Das legt ein Erlass des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten vom 16.03.2020 fest. mehr. Bildrechte: grafolux & eye-server. Niedersachsen in Europa - Positionen und Prioritäten. Ein Diskussionsbeitrag der Niedersächsischen Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung anlässlich der Konstituierung der neuen Europäischen Kommission mehr. Verordnungen, Erlasse, Empfehlungen Bitte beachten Sie: Erklärungen zum Antrag sowie Material für die Antragsstellung beim Land Niedersachsen: Fragen und Antworten Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) Bildung Übersicht: Regelungen ab dem 2. November 2020 für Schulen Basisinformationen Covid-19 für Schulen Notbetreuung während der Osterferien in Schulen und weitere.

Corona-Krise: Auch Bayern hebt Wertgrenzen für

Niedersachsens Justizministerium weigert sich, seine Corona-Erlasse zu veröffentlichen. Jetzt klagt die Transparenzorganisation Frag den Staat Das Verwaltungsgericht (VG) Hannover hat dem Eilantrag eines Journalisten und Projektleiters der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. stattgegeben (Beschl. v. 12.05.2020 Az. 4 B 2369/20). Er hatte vom Justizministerium in Niedersachsen gefordert, ihm die Erlasse in Bezug auf die Corona-Pandemie zugänglich zu machen

Waffenerlass Nds. Kultusministeriu

Der Niedersächsische Landesrechnungshof ist eine oberste Landesbehörde mit Sitz in Hildesheim. Er ist kraft niedersächsischer Verfassung die unabhängige externe Finanzkontrolle des Landes Niedersachsen und nur dem Gesetz unterworfen. mehr. Drucken. Zentrale Informationsseite des Landes zum Coronavirus im Niedersachsen-Portal . Aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie unter dem. Das niedersächsische Umweltministerium hat in Abstimmung mit dem Landwirtschaftsministerium einen Erlass herausgegeben, wonach behandelte Gülle und Hühnertrockenkot als Abfall anzusehen ist. Zweck des Erlasses ist es, Importe aus Holland einzudämmen. Die Spediteure brauchen nun für den grenzüberschreitenden Verkehr ein Zertifikat, und ohne entsprechende Papiere darf niederländischer. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat am 3. Mai 2021 gemeinsam mit Polizeipräsidentin Christiana Berg in Hannover den neuen elektronischen Dienstausweis (eDA) für die Polizei Niedersachsen vorgestellt. mehr. Online-Wache. Liebe Besucherinnen und Besucher, Die Vermeidung unnötiger Übertragungswege der Infektion hat auch im persönlichen Umgang z.B. in. Aktuelle Informationen und regionale Nachrichten mit Videos und Audios von NDR 1 Niedersachsen, Hallo Niedersachsen und weiterer NDR Programme Erlass greift Ergebnisse des Runden Tisches zur Windenergie in Niedersachsen auf Der neue Erlass soll Verfahren vereinfachen und beschleunigen. Dazu greift der jetzt vorliegende Entwurf unter anderem wesentliche Inhalte der Abschlusserklärung des Runden Tisches zur Zukunft der Windenergie in Niedersachsen auf. Dazu zählen insbesondere das Vorziehen des Landesziels von 20 Gigawatt.

Das "The Red Shamrock" ist am Donnerstag nun die einzigeNiedersachsen stellt Katastrophenschutz neu auf | NdsStellungnahme zu "roten Gebieten" | Landvolk MittelweserUnterricht | Nds

Erlass der Kirchensteuer. Inwiefern Steuern ganz oder teilweise erlassen werden können, ist grundsätzlich in § 227 Abgabenordnung geregelt.. In den Kirchensteuergesetzen wird bestimmt, dass sich ein Erlass oder auch eine andere Maßnahme einer abweichenden Einkommensteuerfestsetzung auch auf die Kirchensteuer erstreckt Niedersachsen. Flüchtlingsrat Niedersachsen, Factsheet Aufenthaltsrechtliche Situation und Perspektiven afghanischer Staatsangehöriger in Niedersachsen (Stand 11/2017) Nds. Ministerium für Inneres und Sport, Erlass Abschiebungsvollzug Afghanistan vom 21. Juli 2017. Der Erlass regelt, dass derzeit nur eine Abschiebung von Gefährdern und Straftätern in Betracht kommt. Bei. Die niedersächsische Landesregierung darf ihre Erlasse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht weiter geheim halten. Das hat das Verwaltungsgericht Hannover diese Woche in einem Eilverfahren entschieden. Das Gericht gab damit einer Klage des Transparenzportals Frag den Staat statt.. Der Klage vorausgegangen war ein Streit darüber, ob das niedersächsische Justizministerium mit seinen. Erlass der Kirchensteuer bei außerordentlichen Einkünften Der Erlass einer Steuerschuld ist grundsätzlich zu unterscheiden von dem Wunsch einiger Steuerpflichtiger nach Reduktion ihrer Steuerlast1. Ersteres ist an tatbestandsmäßige Voraus-setzungen geknüpft, letzteres ist z.B. durch das Kirchensteuergesetz für die Provinz Hannover vom 10.3.1906 abgeschafft worden. Nach § 227 AO können. BNE-Erlass des Kultusministeriums Niedersachsen. Schule im Aufbruch Niedersachsen bezieht Stellung zum BNE-Erlass des Kultusministeriums Niedersachsen und macht Vorschläge dafür, wie flexiblere Rahmenbedingungen für die strukturelle Verankerung von BNE geschaffen werden können. Am 08.10.2020 ist der Entwurf des Erlasses Bildung für. Neuer Erlass zur Einführung von Pauschalen in ESF-Programmen: Niedersachsen verankert das Prinzip Gute Arbeit in der EU-Förderpolitik . Die Abrechnung von Personalausgaben in den niedersächsischen ESF-Programmen (Euro­päischer Sozialfonds) in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 wird durch einen Erlass neu geregelt. Nach einem intensiven Abstimmungsprozess der Landesregierung mit den.